Infothek
Autokauf
Nach § 437 BGB kann ein Käufer im Falle eines Mangels des Kaufgegenstandes Nacherfüllung verlangen, den Rücktritt vom Vertrag erklären oder Minderung geltend machen bzw. Schadensersatz oder Ersatz der vergeblichen Aufwendungen verlangen. Rücktrittsvoraussetzung ist …
Coronavirus und Verträge
1. Pauschalurlaub / Flugreisen / Hotelbuchung
2. Coronavirus und Fitness-Studios
3. Coronavirus und Veranstaltungen / Dauerkarten
4. Corona und Mietverträge
5. Schulden aus Kaufgeschäften oder anderen Verträgen
6. Darlehensverträge
7. Die Insolvenzantragspflicht
Geldmittel/Coronavirus
Beantragung von Geldmitteln wegen der Corona-Pandemie. Zwischenzeitlich ist das Hilfsprogramm der Bunderegierung verabschiedet worden, um vereinfachten Zugang zu Kurzarbeitergeld, Krediten und Bürgschaften zu erhalten.
Verkehrsunfall
Bei Verkehrsunfällen ist darauf hinzuwirken, die Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers zu ermitteln. Möglichst sollte ein genauer Namens- Adressen- und Kontaktnummernaustausch der Beteiligten noch am Schadensort erfolgen. Unbedingt ist darauf zu achten ist, …
Versicherungsrecht
in Bearbeitung
Reiserecht
Reiseveranstalter sind verpflichtet, Kundengelder gegen Zahlungsunfähigkeit abzusichern, indem diese den Reisenden einen Original-Sicherungsschein aushändigen, der das Insolvenzrisiko des Reiseveranstalters, nicht aber evtl. Reisemängel abdeckt. Ohne diesen Sicherungsschein …
Privates Baurecht
Das private Baurecht regelt die rechtlichen Beziehungen der am Bau Beteiligten (Bauherren zu Architekten, Ingenieuren, Bauunternehmen und Handwerkern) untereinander. Überwiegende gesetzliche Regelungen ergeben sich aus …
Kündigung/Kündigungsschutzklage
Ordentliche oder fristlose Kündigungen müssen schriftlich erfolgen. Hat der Betrieb mehr als 10 Beschäftigte und ist der Arbeitnehmer bereits länger als 6 Monate dort tätig, hält die Kündigung einer arbeitsgerichtlichen Überprüfung nur stand, wenn …
Coronavirus/Arbeitsrecht
Neben allgemeinen Verhaltensregeln geraten die Auswirkungen des Coronavirus immer mehr in den rechtlichen Fokus betroffener Arbeitnehmer und Arbeitgeber, weil zahlreiche Bereiche des Lebens massiv beeinträchtigt werden …
Home-Office
Voraussetzungen und Regelungen für die Arbeit im Homeoffice. Wenn Arbeitgeber größere Flexibilität ihrer Arbeitnehmer erzielen oder aktuell die Ansteckungsrisiken beispielsweise durch das Coronavirus in ihren Betrieben minimieren möchten, …
Abmahnung
In der Regel setzt jede verhaltensbedingte Kündigung eine Abmahnung wegen eines gleichartigen oder mehrerer unterschiedlicher Fehlverhalten in der Vergangenheit voraus, die von dem …
Unfallflucht
Alle Verkehrsteilnehmer können unfallflüchtig werden, wenn deren Verhalten möglicherweise zu dem Ereignis beigetragen hat. Wer nicht wartet, bzw. seine Identität nicht unzweideutig feststellen lässt …
Neues Punktesystem in Flensburg seit 01.05.2014
Bisher sind Verkehrsverstöße in einer Skala von 1-7 Punkten geahndet worden und der Führerschein wurde bei 18 Punkten entzogen. Im neuen Punktesystem werden die Übertretungen nur noch in Höhe von 1-3 Punkten belegt. …